Neue Thüringer Verordnung regelt Infektionsschutzmaßnahmen für den Sommer
Mit der neuen Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SRAS-CoV-2 werden die Infektionsschutzregeln an die stark gesunkenen Infektionszahlen angepasst und weiterführende Öffnungsschritte geregelt. Der Reglungsbereich der Verordnung umfasst thüringenweite Maßnahmen bei einer lokalen Sieben-Tage-Inzidenz deutlich unter einem Wert von 35. Das bedeutet, es gibt keine allgemeinen Verbote oder Schließungen. Alle Bereiche sind grundsätzlich geöffnet. Je nach Infektionslage gelten entsprechende Infektionsschutzkonzepte.
Bei lokal ansteigenden Infektionszahlen regeln im Rahmen der Hotspot-Strategie künftig wieder die Landkreise bzw. kreisfreien Städte, Eindämmungsmaßnahmen mittels Allgemeinverfügungen. Grundlage der dann zu ergreifenden Infektionsschutzmaßnahmen ist der Thüringer Eindämmungserlass.
Die Verordnung tritt am Donnerstag, 1. Juli 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich Donnerstag, 29. Juli 2021.
Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:
Die Kontaktbeschränkungen sind künftig Empfehlungen.
Größere nicht-öffentliche bzw. private Feierlichkeiten (Hochzeitsfeiern, Abibälle, Geburtstage, Vereinsversammlungen etc.) sind wieder möglich. Wenn unter freien Himmel mehr als 70 und in geschlossenen Räumen mehr als 30 Personen teilnehmen, ist hierfür eine Anzeige bei der lokal zuständigen Behörde (fünf Werktage im Voraus) notwendig. Sofern die Möglichkeit besteht, sollen mithilfe von browserbasierten Webanwendungen z.B. mit der Corona-Warn-App die Kontaktdaten aller Teilnehmenden erfasst werden.
Öffentliche Veranstaltungen müssen ebenfalls mindestens fünf Werktage im Voraus bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden. Öffentliche Großveranstaltungen (mehr als 1.000 Personen unter freiem Himmel und mehr als 500 Personen in geschlossenen Räumen) sind ebenfalls wieder möglich – jedoch nur nach Erlaubnis der lokal zuständigen Behörde. Ein entsprechender Antrag ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen.
Die Pflicht, ein negatives Testergebnis vorzuweisen, gilt in den folgenden Bereichen in geschlossenen Räumen:
- bei körpernahen Dienstleistungen, wenn keine qualifizierte Gesichtsmaske getragen werden kann, zum Beispiel bei einer Gesichtsbehandlung
- bei Chor- und Orchesterproben
- in Diskotheken, Tanzklubs etc.
- in Prostitutionsstätten, Bordellen, Swingerclubs und vergleichbaren Einrichtungen
- für Besucher in Pflegeeinrichtungen (entfällt bei einer lokalen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35, allerdings nur wenn die zu besuchende Person vollständig geimpft bzw. genesen ist)
- für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen (einmal pro Woche, gilt auch für vollständig Geimpfte und Genesene).
Die Erfassung von Kontaktdaten ist in den folgenden Bereichen in geschlossenen Räumen erforderlich:
- bei öffentlichen, freien oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen bei Angeboten und Veranstaltungen in Schullandheimen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
- beim Freizeitsport und organisierten Sport
- in Einrichtungen/bei Angeboten, die der Freizeitgestaltung dienen
- in speziellen außerschulischen Bildungsangeboten wie Fahr-, Flug, Jagd-,Hunde-, Musik-, Jugendkunst-, Tanz-, Ballettschulen und ähnlichen Einrichtungen, Gesangs-, Musik- und Nachhilfeunterricht sowie Chor- und Orchesterproben
- bei gewerblichen Übernachtungen (Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätzen etc.)
- in Fitnessstudios und Saunen
- in Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbädern sowie Thermen
- in Gaststätten
- in Diskotheken, Tanzklubs
- in Prostitutionsstätten, Bordellen und vergleichbaren Einrichtungen, Swingerclubs usw.
- in Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen.
Die allgemeinen Infektionsschutzregeln (AHA+L) gelten darüber hinaus weiter.
Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss weiterhin in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Publikumsverkehr besteht, getragen werden.
Die Pflicht, eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen, gilt für Personen ab 16 Jahren in den folgenden Bereichen:
- in Geschäften und Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr und bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und Angeboten mit Publikumsverkehr (gilt nur für Kunden)
- bei körpernahen Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung dies zulässt
- bei Sitzungen von kommunalen Gremien
- in Arztpraxen, Praxen von Psycho- und Physiotherapeuten oder sonstigen der medizinischen und therapeutischen Versorgung dienenden ambulanten Einrichtungen (Ausnahme: in Behandlungsräumen, wenn die Behandlung dies nicht zulässt)
- im öffentlichen Personennahverkehr und bei Reisebusveranstaltungen
- in Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes, einschließlich Bars, Kneipen und Cafes, soweit sich der Gast nicht an seinem Tisch aufhält (gilt nur für Gäste)
- als Teilnehmer /in an einer Versammlung oder religiösen und weltanschaulichen Veranstaltung oder Zusammenkunft für Besucher in Pflegeeinrichtungen.
Den vollständigen Verordnungstext finden Sie unter:
www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage
Der Text der neuen Verordnung ist unter dem gleichen Link zu finden.
Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung
Information des Unstrut-Hainich-Kreises
Aktuelle Informationen und Kontakte, u.a. für Einreisende aus Risikogebieten sowie die vollständige Verordnung finden Sie unter www.unstrut-hainich-kreis.de
Weiterhin bestehen beim Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz vielfältige Möglichkeiten, auf die Internetseiten des Robert-Koch-Institutes (RKI), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Auswärtige Amt (AA) zuzugreifen.
