Menteroda

..Einheitsgemeinde Menteroda

Beschlüsse der letzten Sitzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.12.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 146-5/18

Bestätigung der Niederschrift

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.12.2018 die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2018 bestätigt.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 147-5/18

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat beschließt:

Die beiliegende Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde Menteroda nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 werden beschlossen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-

Die Veröffentlichung der Satzung erfolgt nach Eingangsbestätigung der Kommunalaufsicht des Unstrut-Hainich-Kreises.


Beschluss-Nr. 148-5/18

Finanzplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 der Gemeinde Menteroda

Der Gemeinderat beschließt:

Der anliegende Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Menteroda für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 werden beschlossen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 149-5/18

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Menteroda

Der Gemeinderat beschließt:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Menteroda vom 10.12.2012 wird bestätigt.

Begründung:

Im Prüfungsbericht zur Jahresrechnung wurde darauf hingewiesen, dass die Mindestaufwandsentschädigung des Ortsteilbürgermeisters von Kleinkeula unterschritten wurde.

Gemäß § 1 Abs. 1 Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürAufEVO) muss die Aufwandsentschädigung mindestens 50 % des nach § 2 Abs. 1 ThürAufEVO betragen. 

Der Absatz 6 im § 12 - Entschädigung – der Hauptsatzung wird wie folgt geändert:

(6) Die ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten erhalten für die Dauer ihrer Tätigkeit folgende monatliche Aufwandsentschädigung:

-          der ehrenamtliche Bürgermeister         von 1.475,00 Euro

-          der Ortsteilbürgermeister,                   

                   des Ortsteils Kleinkeula von   135,00 Euro  (bisher125,00 Euro)

                   des Ortsteils Menteroda    von   310,00 Euro

                   des Ortsteils Sollstedt       von   140,00 Euro

                   des Ortsteils Urbach          von   195,00 Euro

-          ehrenamtliche Beigeordnete      von   210,00 Euro.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-

Die Veröffentlichung der Satzung erfolgt nach Eingangsbestätigung der Kommunalaufsicht des Unstrut-Hainich-Kreises.


Beschluss-Nr. 150-5/18

Bestellung Gemeindewahlleiterin und Stellvertreterin

Der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda beruft gemäß § 4 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (ThürKWG) Frau Rita Eigentopf (Bedienstete der Gemeinde) zur Gemeindewahlleiterin und Frau Margitta Strotzer (Bedienstete der Gemeinde) als stellvertretende Gemeindewahlleiterin für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Kommunalwahlen (Kreistag und Gemeinderat) am 26.Mai 2019.

Begründung:

Das Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (ThürKWG) legt im § 4 (2) fest:

Der Gemeinderat beruft den Bürgermeister, einen der Beigeordneten oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde oder der Verwaltungsgemeinschaft zum Wahlleiter und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters. Bewerber, Beauftragte für Wahlvorschläge und deren Stellvertreter sowie Leiter der Aufstellungsversammlung für die Gemeindewahl oder eine der gleichzeitig stattfindenden Gemeindewahlen können nicht Wahlleiter oder Stellvertreter des Wahlleiters sein.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 151-5/18

Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Sollstedt auf Übernahme des Friedhofs in  

Sollstedt in kommunale Trägerschaft

Der Gemeinderat beschließt:

Dem Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Sollstedt auf Übernahme des kirchlichen Friedhofs im Ortsteil Sollstedt in kommunale Trägerschaft wird nach eingehender Prüfung nicht stattgegeben.

Begründung:

Die Betreibung von Friedhöfen ist grundsätzlich eine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge, so dass die Gemeinde notfalls nicht umhin kann, Friedhofsträger zu werden. Da die Gemeinde Menteroda jedoch bereits Friedhofsträger für den kommunalen Friedhof im Ortsteil Menteroda ist, ist die Daseinsvorsorge gesichert. Daher besteht keine grundsätzliche Verpflichtung zur Übernahme des konfessionellen Friedhofs im Ortsteil Sollstedt. Aus personellen und Kostengründen ist die Übernahme und Betreibung eines weiteren Friedhofs mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


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