Menteroda

..Einheitsgemeinde Menteroda

Beschlüsse der letzten Sitzung

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

BeschlussNr.:16-3/18

Beseitigung der Risse in den kommunalen Asphaltstraßen-  als überplanmäßige Ausgabe  -

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Menteroda beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, zur Beseitigung der Risse in den kommunalen Asphaltstraßen in den Ortsteilen Kleinkeula, Sollstedt und Urbach Angebote einzuholen und den günstigsten Bieter zu beauftragen.

Es wird ein Aufwand von bis zu 5.000,- € für die Beseitigung der Risse eingeschätzt.

Begründung:

Die Rissbildung in den Kommunalen Asphaltstraßen und Ländlichen Wegen ist in diesem Halbjahr überdurchschnittlich vorrangeschritten, so dass hier Handlungsbedarf besteht.

Zur Vermeidung von Folgeschäden sind die Risse und Fugen vor der Frostperiode fachgerecht mit Fugenmasse zu schließen.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 6300.00.5100 Unterhaltung Straßen 6.000,- € eingestellt.

Der Mehrbedarf in Höhe von 5.000,- € sollen im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


BeschlussNr.:17-3/18

Sanierung der Treppe zum Gebäude der Kindertagesstätte
-  als überplanmäßige Ausgabe  -

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Menteroda beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Sanierungsarbeiten an der Treppe zum Gebäude der Kindertagesstätte die Firma Beschichtungsservice Jörg Kreusel aus Mühlhausen zu beauftragen.

Für die Erneuerung der Beschichtung wird ein Aufwand von
ca. 3.500,- € eingeschätzt.

Begründung:

Die vorhandene Beschichtung der Treppe ist an mehreren Stellen aufgerissen. Eine Sanierung ist nur mit den gleichen Materialien möglich.

Eine sofortige Sanierung ist erforderlich, damit ein ordentliches Begehen der Treppe wieder gegeben ist.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 4640.00.5000 Unterhaltung Gebäude 2.000,- € eingestellt.

Der Mehrbedarf in Höhe von 3.500,- € sollen im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 135-4/18

Bestätigung der Niederschrift

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2018 bestätigt.
gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 136-4/18

Bestätigung der Niederschrift

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.07.2018 bestätigt.
gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 137-4/18

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2016

Der Gemeinderat beschließt:

Die Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2016 wird gem. § 80
Abs. (3) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) festgestellt.

Erläuterungen:

Das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Unstrut-Hainich-Kreises hat auf der Grundlage des § 82 ThürKO die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 mit allen Unterlagen in der Zeit vom18.06.2018 bis 05.07.2018 in den Diensträumen der Gemeindeverwaltung geprüft.

Die Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt in dem Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2016 vom 17.07.2018 bestätigt (Auszug siehe Anlage).

Die Unterlagen zur Jahresrechnung 2016 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung können in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 138-4/18

Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das          Haushaltsjahr 2016

Der Gemeinderat beschließt:

Dem Bürgermeister der Gemeinde Menteroda wird gemäß § 80 Abs. (3) der ThürKO, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 GVBl. S. 41, zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.

Mit Beschluss Nr.: 137-4/18 hat der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 festgestellt.

gez. Trautvetter
Beigeordneter      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-     

Unter Beachtung des § 38 ThürKO nahm der Bürgermeister an der Abstimmung nicht teil.


Beschluss Nr.: 139-4/18

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2017

Der Gemeinderat beschließt:

Die Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 80
Abs. (3) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) festgestellt.

Erläuterungen:

Das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes des Unstrut-Hainich-Kreises hat auf der Grundlage des § 82 ThürKO die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 mit allen Unterlagen in der Zeit vom 05.07.2018 bis 19.07.2018 in den Diensträumen der Gemeindeverwaltung geprüft.

Die Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt in dem Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das Haushaltsjahr 2017 vom 24.07.2018 bestätigt (Auszug siehe Anlage).

Die Unterlagen zur Jahresrechnung 2017 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung können in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 140-4/18

Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung der Gemeinde Menteroda für das           Haushaltsjahr 2017

Der Gemeinderat beschließt:

Dem Bürgermeister der Gemeinde Menteroda wird gemäß § 80 Abs. (3) der ThürKO, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 GVBl. S. 41, zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.

Mit Beschluss Nr.: 139-4/18 hat der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt

gez. Trautvetter
Beigeordneter      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-

Unter Beachtung des § 38 ThürKO nahm der Bürgermeister an der Abstimmung nicht teil.


Beschluss Nr.: 141-4/18

Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach Bestätigung der Mehrausgaben  -  als überplanmäßige Ausgabe  -

Der Gemeinderat beschließt:

Die Mehrausgaben für das Bauvorhaben Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach in Höhe von 9.842,31 € werden bestätigt.

Begründung:

Das Bauvorhaben wurde mit 17.842,31 € (Bauleistung: 15.985,91 €; Planung 1.856,40 €) Schluss gerechnet.

Die Mehrkosten begründen sich durch den weiteren Ausbau des Kreuzungspunktes zum Klingelüber und die Anbindung zum ländlichen Weg. Zur besseren Haftung (Asphalt auf Beton) war ein Asphaltarmierungsgitter erforderlich.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 6300.15.9405 Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach 8.000,- € eingestellt.

Die Mehrkosten in Höhe von 9.842,31 € sollen im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

Die Vorlage wurde am 03.09.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am

04.09.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 142-4/18

Energetische Sanierung WC-Anlage der Feuerwehr im OT Kleinkeula

Der Gemeinderat beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für das Gebäude Feuerwehrgerätehaus Kleinkeula die Bauleistungen „Anbringen einer Wärmedämmung (WDVS)“ an der Fassade im Bereich der Toilettenanlage Angebote einzuholen und das Günstigste zu beauftragen.

Begründung:

In der Toilettenanlage gab es in der Vergangenheit Frostschäden. Um dem zu begegnen, soll die Auskühlung der Toilettenanlage durch das Anbringen einer Wärmedämmung reduziert werden.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 1300.06.9402 „Energetische Sanierung WC-Anlage Feuerwehr Ortsteil Kleinkeula“ 6.000,- € eingestellt.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

Die Vorlage wurde am 03.09.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am

04.09.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 143-/18

Unterhaltung Gebäude der Öffentlichen Einrichtung

Bestätigung von Mehrausgaben für die Unterhaltung der Gemeindeschänke Menteroda

-  als überplanmäßige Ausgabe  -

Der Gemeinderat beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen (Malerarbeiten, Deckenarbeiten und Feuerwehrplan) für die Schänke Menteroda zu beauftragen. Die Ausgaben als Mehrausgabe betragen ca. 8.000,- €.

Begründung:

Die Gasträume, der Flur, die Damentoilette und der Garderobenraum (hier nach Wasserschaden) müssen malermäßig Instand gesetzt werden.

Bei einer Kontrolle wurde die Überarbeitung des Feuerwehrplanes und des Fluchtwegplanes gefordert. Als sicherheitstechnischer Aspekt war die Überarbeitung sofort zu veranlassen.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 7600.00.5000 Unterhaltung Gebäude der öffentlichen Einrichtung 3.000,- € eingestellt.

Die Mehrkosten in Höhe von 8.000,00 € sollen im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.
Damit ist die Finanzierung gesichert.
Anmerkung:
In mehreren Ausschusssitzungen wurden die Unterhaltungsmaßnahmen erläutert und auf die Mehrausgaben hingewiesen.
Die Vorlage wurde am 03.09.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am 04.09.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 144-/18

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Menteroda-
Aufhebung des Beschlusses 104-2/17

Der Gemeinderat beschließt:

Der Beschluss –Nr. 104-2/17 wird hiermit aufgehoben und die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Menteroda wird bestätigt.

Begründung:

Die Ergänzung bzw. Änderung der Friedhofsgebührensatzung wurde aus betriebstechnischen und organisatorischen Gründen (personelle Veränderungen), sowie durch Veränderungen, die sich aus der aktuellen Kalkulation ergeben, erforderlich.

Die Kalkulation kann in der Verwaltung eingesehen werden.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-

Bekanntmachung der Satzung erfolgt nach Genehmigung der Kommunalaufsicht des Unstrut-Hainich-Kreises


Beschluss Nr.: 145-/18

Um- und Ausbau Wasch-und WC-Räume in der Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ in Menteroda

Der Gemeinderat beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Leistungsumfang „Um- und Ausbau Wasch- und WC- Räume“ aus dem Gesamtumfang „Umbau, Sanierung und Kapazitätserweiterung der Kindertagesstätte `Kleine Strolche´ in Menteroda“, unter Beachtung der in dem Zuwendungsbescheid festgelegten Bedingungen zu realisieren.

Als Kosten für die Bau- und Planungsleistungen wurden 76.653,00 € ermittelt.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle 4640.03.9402 Um-und Ausbau der WC-Räume 76.700,00 € eingestellt.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

Anmerkung:

Auf der Grundlage der „Förderrichtlinie zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ hat die Gemeinde einen Förderantrag für die Jahre 2017 bis 2019 gestellt.

Gemäß des am 20.08.2018 bei uns eingegangenen Zuwendungsbescheides erhält die Gemeinde Menteroda im Haushaltsjahr 2018 maximal einen Zuschuss von 60.401,44 €

Die Unterlagen können in der Verwaltung eingesehen werden.

Die Vorlage wurde am 03.09.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am 04.09.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister      
- Dienstsiegel-       -einstimmig angenommen-


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