Menteroda

..Einheitsgemeinde Menteroda

Beschlüsse der letzten Sitzung

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 03.03.2021 folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 6-1/21

Außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO – Anschaffung Sonnensegel -Kita-

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Die Anschaffung von Sonnensegel in der Kindertagesstätte als außerplanmäßige Ausgabe wird bestätigt.

Für die Kindertagesstätte der Gemeinde Menteroda wurden Sonnensegel angeschafft.

In den Sommermonaten halten sich die Kinder überwiegend im Freien auf. Für das Spielplatzgelände wurden zum allgemeinen Schutz, besonders dem UV-Schutz, Sonnensegel der Firma Kinderspass Radke im Wert von 2.231,14 € erworben. Für das Aufstellen fallen weiter Kosten in Höhe von 62,52 € an. 

Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.293,66 € erfolgt wie folgt:

- 1.178,09 € aus Spenden, die im Rahmen des Kinderfestes aus dem Jahr 2019 noch zur Verfügung standen

- 1.000,00 € Zuwendung aus Überschüssen der Staatslotterie als Projetförderung in Wege der Festbetragsfinazierung

-    115,57 € im Rahmen des allgemeinen Deckungsprinzips aus der allgemeinen Rücklage.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

gez. Wacker
Bürgermeister        
-Dienstsiegel-     -einstimmig angenommen-


Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.03.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 56-4/20

Bestätigung der Niederschrift

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.03.2021 die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2020 bestätigt.
gez. Wacker

Bürgermeister           -Dienstsiegel-              -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 57-1/21

Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO - Pauschaler Anteil an Betriebskosten -Kita-

Der Gemeinderat beschließt:

Nachstehende überplanmäßige Ausgabe und Einnahme werden bestätigt:

Pauschaler Anteil an Betriebskosten -Kita-

Infolge des Wunsch- und Wahlrechts nach § 5 ThürKitaG hat die aufnehmende Gemeinde für den vereinbarten Zeitraum der Betreuung einen Anspruch auf die Zahlung eines pauschalierten Anteils an den Betriebskosten gegen die Wohnsitzgemeinde.

Haushaltsjahr 2020

Ansatz

Ergebnis

Differenz

Einnahmen für Betriebskosten

90.000,00 €

    100.157,83 €

    10.157,83 €

Ausgaben für Betriebskosten

90.000,00 €

    108.010,00 €

18.010,00 €

Der pauschalierte Anteil an den Betriebskosten wird jeweils ab August des laufenden Jahres neu festgesetzt. Im Jahr 2020 stieg der Anteil um 30,00 € auf 586,00 €/Monat. Die Verrechnung von Einnahmen und Ausgaben ergeben einen Zuschuss von 7.852,17 €.

Im Jahresdurchschnitt war ein Kind mehr in ortsfremden Kitas als Kinder anderer Kommunen in der Kita der Gemeinde Menteroda.

 

Entwicklung der Betriebskostenpauschale

Jahr

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

Betrag

379,00 €

396,00 €

411,00 €

422,00 €

502,00 €

523,00 €

537,00 €

556,00 €

586,00 €

Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 7.852,17 € erfolgt im Rahmen des allgemeinen Deckungsprinzips aus der allgemeinen Rücklage.

gez. Wacker
Bürgermeister        
-Dienstsiegel-     -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 58-1/21

Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO – Zufahrt zur Feuerwehr OT Kleinkeula

Der Gemeinderat beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe bei dem Bauvorhaben -Neugestaltung der Zuwegung zum Feuerwehrgerätehaus im OT Kleinkeula- wird beschlossen.
Die Realisierung der Baumaßnahme wurde Ende Oktober 2020 fertig gestellt.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 27.781,16 €.
Die Kosten erhöhen sich, weil die Zuwegung in der Baulänge vergrößert (Mehrung der Baufeldfläche) ausgebaut wurde und die Asphaltoberfläche an die Gebäude der Privatanlieger örtlich angepasst werden musste.

Im Haushaltsplan 2020 sind unter der Haushaltsstelle 6300.11.9500 -Sanierung Zufahrt z. Feuerwehr OT Kleinkeula- 17.000,00 € eingestellt,

Mit Beschluss-Nr.: 36-3/20 wurden weitere 10.000,00 € zum Ausgleich aus der Maßnahme - Fenster im Saal der Begegnungsstätte- in Aussicht gestellt. Der Umfang dieser Maßnahme hat sich vergrößert, sodass die Mittel nicht zur Verfügung stehen.
Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 10.781,16 € erfolgt im Rahmen des allgemeinen Deckungsprinzips aus der allgemeinen Rücklage.

gez. Wacker
Bürgermeister        
-Dienstsiegel-     -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 59-4/20

Erarbeitung eines Bebauungsplanes für die Erweiterung des Eigenheimstandortes „Pöthener Weg“ 2.Bauabschnitt in Menteroda

Der Gemeinderat beschließt:

Nach erfolgter Angebotsabfrage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) hat das
Büro Dr. Schröter
Langulaer Str.40
99986 Vogtei/Oberdorla

das annehmbarste Angebot mit 26.180,00 € einschließlich Mehrwertsteuer abgegeben.

Bemerkungen:

Bereits im Jahr 2016 wurde durch das Planungsbüro Dr.Schröter aus Oberdorla der B-Plan für das Wohngebiet (1.Bauabschnitt) erarbeitet. Durch das Landesverwaltungsamt in Weimar wurde jedoch zum damaligen Zeitpunkt die Größe der B-Planfläche reduziert. Da alle Grundstücke des 1.BA belegt bzw. verkauft sind, macht sich die Aufstellung des 2.Bau-abschnitts B-Plan Wohngebiet ,,Pöthener Weg“ notwendig.

Finanzierung:

Im Haushaltsplan 2021 sind für diese Ausgaben unter der Haushaltsstelle 6100.03.9400 „Aufstellung Bebauungsplan Pöthener Weg“ 25.000,-- EUR eingestellt.
Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.180,00 € soll im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.
Damit ist die Finanzierung gesichert.
Das Büro soll beauftragt werden.

gez. Wacker
Bürgermeister        
-Dienstsiegel-     -einstimmig angenommen-


Beschluss-Nr. 60-4/20

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Menteroda

Der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda beschließt auf Grund der ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 13.10.2020 die in der Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsent-schädigungen der ehrenamtlichen Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Menteroda.

Begündung:

Mit der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. S. 457) erfolgte erstmalig seit dem Jahr 1994 eine größere Änderung der Regelungen für die Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Feuerwehr-angehörigen. Durch den Gemeinderatsbeschluss des Gemeinderates der Gemeinde Menteroda vom 29.07.2020 wurde die Höhe der Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen deutlich erhöht. Bei der Anwendung der Regelung des § 5 Abs. 4 ThürFwEntschVO zur hälftigen Gewährung von Aufwandsentschädigungen bei Mehrfach-funktionen gab es jedoch vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales eine Anpassung der Vorschrift an die Bedürfnisse der Praxis und für eine verständlichere Ausgestaltung und Klarstellung der Rechtsverordnung.

Mit der Änderung soll die Übernahme des Ehrenamtes gefördert werden. Insbesondere durch den demografischen Wandel ist absehbar, dass die Übernahme mehrerer Funktionen in den Freiwilligen Feuerwehren zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein kann. Dieses besondere Engagement soll honoriert werden.

gez. Wacker
Bürgermeister        
-Dienstsiegel-     -einstimmig angenommen-


Die Vorlagen wurden am 02.03.2021 im Grundstücks- Bau- und Werksausschuss und am 03.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.


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