Menteroda

..Einheitsgemeinde Menteroda

Der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda
hat in seiner Sitzung am 28.03.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 117-1/18
Bestätigung der Niederschrift

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.03.2018 die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2017 bestätigt.
gez. Wacker
Bürgermeister   -Dienstsiegel-   -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 118-1/18

  1. Neugestaltung / Sanierung Zuwegung / Zufahrt am Friedhof OT Menteroda
  2. Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach

Der Gemeinderat beschließt:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Bauleistung

  1. Neugestaltung / Sanierung Zuwegung / Zufahrt am Friedhof OT Menteroda
  2. Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach

begrenzt auszuschreiben, das günstigste Angebot anzunehmen und zu beauftragen.
Begründung:

  1. Die Zuwegung zum Friedhof ist ein Schotterweg. Die unzureichende Wasserführung und die jahreszeitlich bedingt eingeschränkte Befahrbarkeit machen eine Befestigung mit einer bituminösen Trag- und Deckschicht (wie ländlicher Weg) erforderlich.
  2. Der Weg „Hinter den Höfen“ ist ein ca. 3,0 m breiter Betonweg. Die Oberfläche ist stark verwittert. Durch das Aufbringen einer bituminösen Trag- Deckschicht soll die ordentliche Oberfläche wieder hergestellt werden.

Finanzierung:
Im Haushaltsplan 2018 sind unter der Haushaltsstelle

  1. 6300.03.9404 Neugestaltung / Sanierung Zuwegung / Zufahrt am Friedhof OT Menteroda 25.000,-. € und
  2. 6300.15.9405 Oberflächenerneuerung Teilstück Klingelüber / Hinter den Höfen OT Urbach 8.000,- €
    eingestellt.

Damit ist die Finanzierung gesichert.
Die Vorlage wurde am 13.03.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am 15.03.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung einstimmig empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister   -Dienstsiegel-   -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 119-1/18

Erwerb von 22 Atemschutzgeräten für die Kameraden der FFW Menteroda und Ortsteilwehren

Der Gemeinderat der Gemeinde Menteroda beschließt:
Der Bürgermeister der Gemeinde Menteroda wird ermächtigt, für die Neuanschaffung von 22 Lungenautomaten/Atemschutzgeräten für die FFW Menteroda die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH Kamenz zu beauftragen.

Begründung:
Die zulässige Nutzungsdauer der Altgeräte ist gemäß der gesetzlichen Vorschriften abgelaufen, deshalb ist die Neuanschaffung der Atemschutzgeräte und Zubehör notwendig. Die Firma Weinhold GmbH Kamenz gab das günstigste Angebot in Höhe von 43.583,42 Euro ab. Die Angebote können in der Gemeindeverwaltung Menteroda eingesehen werden.

Finanzierung:
Die finanziellen Mittel in Höhe von 45.000 Euro sind im Haushaltplan 2018 eingestellt. Damit ist die Finanzierung gesichert.

gez. Wacker
Bürgermeister   -Dienstsiegel-   -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 120-1/18

Überplanmäßige Ausgabe 2017, Einzelplan Bauhof –Instandhaltung Fahrzeuge

Der Gemeinderat beschließt:
Die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2017 für die Instandhaltung der Fahrzeuge des Bauhofes in Höhe von 10.822,45 € werden gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO beschlossen.

Bezeichnung

Haushalts-
ansatz

Haushalts-
soll 

Abweichung 

Instandhaltung Fahrzeuge
HH-Stelle 7710.00.5500

16.000,00 €

26.822,45 €

10.822,45 €

Begründung:
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrs- und Betriebssicherheit und zur Absicherung des Tagesgeschäftes des Bauhofes der Gemeinde Menteroda mussten an den veralteten Fahrzeugen größere Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt werden. Entsprechende Verschleißerscheinungen sind durch den täglichen Einsatz unabwendbar eingetreten und machten die Reparatur notwendig. Die Sicherheit war nicht mehr gegeben, es bestand akuter Handlungsbedarf.
So fielen u.a. für die Reparatur des Fahrzeuges IVECO Kennzeichen UH-W327 (Erstzulassung 27.10.2006, in der Gemeinde Menteroda ab 02.12.2010) im Jahr 2017 10.640,75 € an. Die erhöhten Reparaturkosten resultieren auch aus den gestiegenen Werkstattkosten (Arbeitslohn). Der Einsatz der Fahrzeuge im Bauhof ist unerlässlich. Die Gemeinde Menteroda hat die Erfüllung der Pflichtaufgaben sicherzustellen.

Finanzierung:
Die überplanmäßigen Ausgaben für die Instandhaltung der Fahrzeuge des Bauhofes werden im Rahmen des allgemeinen Deckungsprinzips aus der allgemeinen Rücklage finanziert.
Die Vorlage wurde am 13.03.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am 15.03.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister   -Dienstsiegel-   -einstimmig angenommen-


Beschluss Nr.: 121-1/18

Austausch der Gastherme als Ersatzinvestition im Gebäude Hauptstraße 29, OT Urbach – außerplanmäßige Ausgabe

Der Gemeinderat beschließt:
Zur Abwendung von Folgeschäden war die Gastherme im Gebäude Hauptstraße 29 im OT Urbach durch eine Neue umgehend zu ersetzen. Die Kosten betragen ca 4.150,00 €.

Begründung:
Am 10.02.2018 ist die Gastherme im gemeindeeigenen Gebäude Hauptstraße 29 im OT Urbach mit Totalschaden ausgefallen. Das Gebäude ist seit 01.01.2018 zu Wohnzwecken vermietet. Das Gebäude wird über einen Gasheizung zentral beheizt. Es bestand akuter Handlungsbedarf. Die Kessel-Therme wurde im November 1990 eingebaut. Ein sofortiger Austausch der Gastherme war erforderlich.

Finanzierung:
Im Haushaltsplan 2018 sind für dieses Vorhaben keine Mittel eingestellt. Die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 4.150,00 € sollen im Rahmen der allgemeinen Deckung aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden.
Die Vorlage wurde am 13.03.2018 im Grundstücks- Bau- und Werkausschuss und am 15.03.2018 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dem Gemeinderat der Gemeinde Menteroda zur Beschlussfassung empfohlen.

gez. Wacker
Bürgermeister   -Dienstsiegel-   -einstimmig angenommen-


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